Die deutsche Wirtschaft blickt laut einer Unternehmensumfrage der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK) optimistischer auf ihre Geschäftslage: Aktuell bewerten 26 Prozent der Unternehmen ihre derzeitige Lage als gut und damit drei Prozentpunkte mehr als noch im Frühsommer, wie die DIHK am Donnerstag mitteilte. 23 Prozent bewerten ihre Lage allerdings als schlecht – besonders im Handel […]
Read MoreNach dem Tod von Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger hat Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) angekündigt, die gemeinsame Politik von CSU und Freien Wählern im Freistaat fortzusetzen. Er habe mit Aiwanger eng zusammengearbeitet, sagte Söder am Donnerstag vor Journalisten in Nürnberg. Gemeinsam hätten sie eine bürgerliche, liberal-konservative Politik gemacht. “Wir werden das auch mit den Freien Wählern […]
Read MoreBundesgesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) hat die Regierungspläne zur Stabilisierung der Pflegeversicherung verteidigt – und zugleich Nachbesserungen angekündigt. “Das sogenannte Pflegeneuordnungsgesetz, das wir heute beraten, leistet die erste Hilfe”, sagte Linnemann am Donnerstag im Bundestag anlässlich der ersten Beratung des Gesetzes. Ohne dieses würde die gesetzliche Pflegeversicherung “2027 in ein Defizit von rund acht Milliarden Euro […]
Read MoreZum Auftakt eines neuen Protesttags in Frankreich haben Oberstufenschülerinnen und -schüler in mehreren Städten erneut Barrikaden aus Mülltonnen vor ihren Schulen errichtet. In mehreren Fällen griff die Polizei ein, um die Blockaden aufzulösen. In Paris setzten die Sicherheitskräfte Tränengas ein. Infolge des Streikaufrufs zahlreicher Gewerkschaften kam es im Regionalverkehr zu Verspätungen und Zugausfällen. “Wir protestieren weiter, […]
Read MoreNach der Unterstützung durch ostdeutsche CDU-Ministerpräsidenten sieht die CSU bei der Bundespräsidentenwahl gute Chancen für die bayerische Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU). “Diese Unterstützung zeigt die hohe Akzeptanz für das Angebot einer Kandidatin, die gute Chancen auf ein starkes Ergebnis bereits im ersten Wahlgang hätte”, sagte CSU-Generalsekretär Martin Huber der “Rheinischen Post” vom Donnerstag. “Dies würde […]
Read MoreDie “blaue Welle”, mit der die Demokraten die Mehrheit im US-Kongress zurückerobert haben, hat sich auch auf Ebene der Bundesstaaten fortgesetzt: Laut Daten der Organisation “State Navigate” vom späten Mittwochabend (Ortszeit) entrissen die Demokraten den Republikanern die Mehrheit in den Parlamenten von mindestens elf Bundesstaaten. In mindestens fünf Bundesstaaten gewannen sie demnach die Mehrheit in beiden […]
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Der Deutsche Aktienindex (Dax) ist nach dem Sieg der Demokraten bei den US-Kongresswahlen auf einen neuen Rekordwert gestiegen. Der Dax erreichte am Donnerstagvormittag in Frankfurt am Main zeitweise ein neues Allzeithoch von 26.646,32 Punkten. Den bisherigen Rekord von Ende August übertraf er somit um rund 30 Punkte. Weltweit hat das Ergebnis der US-Zwischenwahlen vom Dienstag […]
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Vor dem Berliner Kammergericht beginnt am 13. Januar 2027 ein Prozess gegen sieben mutmaßliche Hamas-Mitglieder wegen der Planung eines Anschlags. Das Gericht ließ die Anklage des Generalbundesanwalts Ende Oktober zu, wie eine Sprecherin am Donnerstag in der Bundeshauptstadt mitteilte. Zuständig für das Verfahren ist der Staatsschutzsenat des Kammergerichts. Den sieben Angeklagten unterschiedlicher Staatsangehörigkeiten wird vorgeworfen, […]
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Unter Federführung der Behörden in Nordrhein-Westfalen hat am Donnerstagmorgen eine groß angelegte Razzia gegen eine mutmaßliche Geldwäschebande stattgefunden. Beamte durchsuchten mehr als 60 Objekte, wie die Polizei in Recklinghausen gemeinsam mit der Staatsanwaltschaft Düsseldorf und dem Landesamt zur Bekämpfung von Finanzkriminalität mitteilte. Neben Nordrhein-Westfalen fanden Maßnahmen in drei weiteren Bundesländern, in der Schweiz und in […]
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