Die von der Bundesregierung eingesetzte Rentenkommission hat sich offenbar auf rund 30 Empfehlungen verständigt. Dies berichtete das “Handelsblatt” am Donnerstag unter Berufung auf Teilnehmerkreise. Demnach gab es Einzelabstimmungen über die Vorschläge, die mit großer Mehrheit angenommen wurden. Einstimmigkeit sei aber nicht erzielt worden. Nach AFP-Informationen wird nun in einer weiteren Sitzung ein einstimmiger Beschluss über […]
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will “in Ruhe” über einen möglichen Einsatz der Bundeswehr zur Sicherung der Straße von Hormus beraten. “Das erfordert eine klare Rechtsgrundlage, das erfordert ein Mandat des deutschen Bundestages”, sagte Merz am Rande des EU-Gipfels am Donnerstag in Brüssel.”Ich habe immer gesagt, dass wir uns das vorstellen können”, sagte Merz weiter. Die […]
Nach der Unterzeichnung des US-iranischen Rahmenabkommens zur Beendigung des Iran-Kriegs durch die Präsidenten beider Länder hat der pakistanische Premierminister Shehbaz Sharif einen für Freitag geplanten Besuch in der Schweiz verschoben. Der Grund sei, dass das Abkommen “bereits elektronisch unterzeichnet wurde, in Kraft getreten ist und sich nun in der Umsetzung befindet”, sagte Sharifs Sprecher Mosharraf […]
Europäischen Ländern könnte zusätzlich zum bisher angekündigten US-Truppenabbau der Abzug weiterer Soldatinnen und Soldaten aus den USA bevorstehen: US-Verteidigungsminister Pete Hegseth kündigte bei einem Treffen mit Nato-Kollegen am Donnerstag in Brüssel eine bis zu sechsmonatige Überprüfung der “Truppenpräsenz und Stationierung Amerikas in Europa” an und erhöhte damit den Druck auf die Verbündeten. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius […]
Die von der Bundesregierung eingesetzte Rentenkommission hat sich offenbar auf rund 30 Empfehlungen verständigt. Dies berichtete das “Handelsblatt” am Donnerstag unter Berufung auf Teilnehmerkreise. Demnach gab es Einzelabstimmungen über die Vorschläge, die mit großer Mehrheit angenommen wurden. Einstimmigkeit sei aber nicht erzielt worden. Nach AFP-Informationen wird nun in einer weiteren Sitzung ein einstimmiger Beschluss über den Kommissionsbericht als Ganzes angestrebt.Die Ergebnisse seien in der Nacht zum Donnerstag nach mehreren Anläufen erzielt worden, berichtete das “Handelsblatt” aus Teilnehmerkreisen. Jede Empfehlung wurde demnach einzeln abgestimmt und werde nun von einer deutlichen Mehrheit getragen.Über die Inhalte der Empfehlungen wurde zunächst nichts bekannt. Aus Teilnehmerkreisen hieß es gegenüber der Nachrichtenagentur AFP, der Bericht der Kommission sei noch in Arbeit. Es werde noch eine weitere Sitzung der Kommission geben mit dem Ziel, diesen als Ganzes einstimmig zu verabschieden. Bei den diversen Einzelempfehlungen gebe es naturgemäß unterschiedliche Meinungen der Kommissionsmitglieder.Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hatte auf ein einstimmiges Votum gedrungen. Dann würden die Vorschläge von der Koalition auch “so umgesetzt”, sagte die SPD-Chefin Ende Mai der “Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung”. “Anderenfalls müssen wir in der Koalition darüber reden.”Die schwarz-rote Koalition hat eine umfassende Rentenreform angekündigt, um das System angesichts des demografischen Wandels langfristig zu stabilisieren. Am kommenden Dienstag sollten nach bisherigen Angaben die Empfehlungen der Kommission an die Regierung übergeben werden.Die 13-köpfige Kommission aus Professoren und Abgeordneten hatte im Januar ihre Arbeit aufgenommen. Geleitet wird sie durch den ehemaligen Vorsitzenden der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, und die Sozial- und Verwaltungswissenschaftlerin Constanze Janda. Drei Abgeordnete der Regierungsfraktionen sind stellvertretende Vorsitzende: Annika Klose von der SPD, Pascal Reddig von der CDU und Florian Dorn von der CSU. Hinzu kommen acht Wissenschaftler und Wissenschaftlerinnen.
US Defense Secretary Pete Hegseth told NATO Thursday the Pentagon will review its force presence in Europe within six months, as he lashed out at allies over defence spending and their response to the Iran war. “This will be a real review. It will be designed to ensure that NATO is moving fast and irreversibly toward […]
Cuba’s economy needs “urgent changes” to overcome a major crisis intensified by a US oil blockade, President Miguel Diaz-Canel said in a speech to Communist Party leaders broadcast on Thursday.”The situation calls for urgent and necessary changes,” Diaz-Canel told the party’s politburo in his frankest admission yet of the need for an overhaul of the […]
Nach der Unterzeichnung des Rahmenabkommens für das Ende des Iran-Kriegs bringt sich die deutsche Marine für einen möglichen Einsatz in der Straße von Hormus in Stellung. Das Minenjagdboot “Fulda” und das Versorgungsschiff “Mosel” passierten am Donnerstag den Suez-Kanal, wie das Bundesverteidigungsministerium mitteilte. Der Bundestag könnte sich Anfang Juli mit einem Mandat für den Einsatz befassen. “Fulda” […]
Nach der Unterzeichnung des Rahmenabkommens für ein Ende des Iran-Kriegs rechnet der Verband Deutscher Reeder (VDR) nicht mit der unmittelbaren Rückkehr zum normalen Schiffsverkehr durch die Straße von Hormus. Der Verband sprach am Donnerstag von einem “wichtigen ersten Schritt”, erklärte jedoch auch: “Eine sofortige Rückkehr zum regulären Betrieb ist derzeit nicht zu erwarten.” Am Donnerstag […]
