Oil crisis fuels calls to speed up clean energy transition

The oil crisis triggered by the Middle East war has underscored the need for the world to accelerate the clean energy transition, the COP31 president-designate and the UN’s climate chief said Thursday. Crude prices have soared since the United States and Israel launched the war against Iran in late February and Tehran closed the Strait […]

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European rocket blasts off with Amazon internet satellites

Europe’s most powerful rocket Ariane 6 launched on Thursday carrying a second batch of 32 satellites into space for Amazon’s internet constellation, which is bidding to rival Elon Musk’s giant Starlink. The rocket blasted off into overcast skies at 5.57 am local time (0857 GMT) from Europe’s spaceport in Kourou, French Guiana, on the northeastern […]

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Durchbruch beim Heizungsgesetz: Koalition einigt sich auf mehr Mieterschutz

Mieterinnen und Mieter in Deutschland sollen bei einem Heizungstausch nicht allein auf den Folgekosten für Öl oder Gas sitzen bleiben: Die schwarz-rote Koalition einigte sich auf eine Kostenbremse für Mieter im neuen Heizungsgesetz. Damit kann die Reform nun ins Kabinett. “Wenn ein Vermieter sich für eine neue fossile Heizung entscheidet, muss er sich an den laufenden […]

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Inflation im Euroraum steigt im April auf 3,0 Prozent

Die Inflation im Euroraum ist im April auf voraussichtlich auf 3,0 Prozent gestiegen. Der Preisanstieg im Jahresvergleich lag damit weitere 0,4 Prozentpunkte höher als noch im März, wie das EU-Statistikamt Eurostat am Donnerstag in einer ersten Schätzung mitteilte. Die Inflation war wegen der hohen Energiepreise infolge des Iran-Kriegs sprunghaft gestiegen, im Februar lag sie noch […]

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Fernsehen im Seniorenheim: EuGH erlaubt Weiterleiten von Programm in Zimmer

Im Streit über Fernsehen und Radio in einem Seniorenheim in Rheinland-Pfalz droht der Gema eine Niederlage. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg entschied am Donnerstag, dass es sich beim Weiterleiten von Programmen in die einzelnen Zimmer nicht um eine öffentliche Wiedergabe handelt. Dafür müsste also nicht zusätzlich gezahlt werden. Im konkreten Fall urteilt aber noch […]

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Deutsche Wirtschaftsleistung im ersten Quartal überraschend deutlich gestiegen

Erfreuliche Überraschung: Deutschlands Wirtschaftsleistung ist zu Beginn des Jahres deutlicher gestiegen als erwartet. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) legte im ersten Quartal um 0,3 Prozent verglichen mit dem Vorquartal zu, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag mitteilte. Die privaten und staatlichen Konsumausgaben nahmen zu, auch die Exporte stiegen. Die weiteren Aussichten sind mit Blick auf den Iran-Krieg […]

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Nach Wahl in Rheinland-Pfalz: CDU und SPD einigen sich auf Koalition

Fast sechs Wochen nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz haben sich CDU und SPD auf eine gemeinsame Koalition geeinigt. Die Verhandlungsführer Gordon Schnieder (CDU) und Alexander Schweitzer (SPD) wollen am Nachmittag auf einer Pressekonferenz in Mainz die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen vorstellen, wie beide Parteien am Donnerstag in der Landeshauptstadt mitteilten. Die CDU hatte die Landtagswahl am […]

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Schwache Frühjahrsbelebung: Zahl der Arbeitslosen nur leicht gesunken

Die Zahl der Arbeitslosen ist im April leicht gesunken: Sie nahm um 13.000 auf 3,008 Millionen ab, wie wie die Bundesagentur für Arbeit (BA) in Nürnberg am Donnerstag mitteilte. Die Frühjahrsbelebung sei damit “schwach” ausgefallen, erklärte BA-Chefin Andrea Nahles. Eine Trendumkehr sei noch nicht in Sicht. Die Arbeitslosenquote lag unverändert bei 6,4 Prozent. Die Frühjahrsbelebung am […]

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Gericht: Weimer darf Buchladenbetreiberinnen nicht als Extremisten bezeichnen

Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) darf die Betreiberinnen der vom Deutschen Buchhandlungspreis ausgeschlossenen Berliner Buchhandlung “Zur schwankenden Weltkugel” nicht als politische Extremisten bezeichnen. Das Verwaltungsgericht Berlin gab am Donnerstag einem Eilantrag der Betreiberinnen auf Unterlassung statt, wie eine Sprecherin mitteilte.  Die Äußerung des Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien verletze das allgemeine Persönlichkeitsrecht der Antragstellerinnen, hieß es vom Gericht. […]

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