Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union haben sich darauf verständigt, bestehende Sanktionen gegen Russland wegen des Angriffs auf die Ukraine erstmals um ein Jahr zu verlängern. Dies hätten 27 Staats- und Regierungschefs beim EU-Gipfeltreffen am Donnerstagabend in Brüssel beschlossen, sagte eine Sprecherin von EU-Ratspräsident António Costa. In der Vergangenheit waren die Maßnahmen stets um […]
Nach der Unterzeichnung des Rahmenabkommens für ein Ende des Iran-Kriegs rechnet der Verband Deutscher Reeder (VDR) nicht mit der unmittelbaren Rückkehr zum normalen Schiffsverkehr durch die Straße von Hormus. Der Verband sprach am Donnerstag von einem “wichtigen ersten Schritt”, erklärte jedoch auch: “Eine sofortige Rückkehr zum regulären Betrieb ist derzeit nicht zu erwarten.” Am Donnerstag […]
Wer nach einem nicht selbstverschuldeten Verkehrsunfall einen Mietwagen als vorübergehenden Ersatz nutzt, kann nur die notwendigen Kosten für diese Fahrzeugklasse geltend machen. Nicht entscheidend ist, was ein dem eigenen Auto gleichwertiger Mietwagen gekostet hätte, wie der Bundesgerichtshof in Karlsruhe nach Angaben vom Donnerstag entschied. Es müsse der wirtschaftlichste Weg zur Schadensbehebung gewählt werden. (Az. VI […]
Autos sollen in der Europäischen Union künftig leichter in ihre Einzelteile zerlegt und so repariert oder recycelt werden. Das Europaparlament beschloss am Donnerstag in Straßburg, dass Autobauer ihre Fahrzeuge künftig so bauen müssen, dass einzelne Teile leichter ausgebaut und ersetzt werden können. Das Gesetz verschärft außerdem die Auflagen für die Entsorgung von Schrottautos. Es sieht […]
Klagen gegen die Schufa haben am Donnerstag den Bundesgerichtshof in Karlsruhe beschäftigt. Der BGH verhandelte über die Frage, welche Informationen die Wirtschaftsauskunftei betroffenen Bürgern über ihren Schufa-Wert geben muss. “Ein bisschen Rechtsgeschichte”, wie es der Vorsitzende Richter Jörn Feddersen formulierte – denn es ging um den alten Schufa-Basisscore, nicht um den im März neu eingeführten […]
Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat Medienberichten zufolge einen Entwurf zur Änderung des Arbeitszeitgesetzes vorgelegt. Das Nachrichtenmagazin “Politico” berichtete am Donnerstag, Bas wolle die Öffnung des Arbeitszeitgesetzes für einen Übergang von der Tages- zur Wochenarbeitszeit an Tarifverträge knüpfen. Geplant seien auch strengere Vorschriften zur Arbeitszeiterfassung. Das Arbeitsministerium erklärte gegenüber AFP, es nehme zu “internen Arbeitsfassungen” keine Stellung. […]
Bei den Baugenehmigungen in Deutschland hat sich der jüngste Aufwärtstrend auch im April fortgesetzt. Laut Statistischem Bundesamt wurden 1700 Wohnungen mehr als im Vorjahresmonat genehmigt (plus 9,2 Prozent), insgesamt waren es 20.200. Die Baubranche begrüßte die Entwicklung – der Bedarf sei jedoch noch deutlich größer. Die Zahl der Baugenehmigungen ist ein wichtiger Frühindikator für die […]
Ab Oktober wird eine weitere Bahnstrecke generalsaniert und dafür monatelang komplett gesperrt: die Strecke zwischen Berlin und Hannover. Die Bauarbeiten sollen am 2. Oktober beginnen, wie die Deutsche Bahn (DB) am Donnerstag mitteilte. Züge werden umgeleitet und fahren mindestens eine Stunde länger. Die Strecke ist die wichtigste Verbindung zwischen Berlin und Nordrhein-Westfalen. Die Generalsanierung zwischen Berlin-Spandau […]
Bei einem Test von Sonnenschutzmitteln für Kinder hat die Mehrheit der Produkte beim UV-Schutz sehr gut abgeschnitten. “Die Testsieger kosten weniger als drei Euro je 100 Milliliter und sind in Supermärkten, Discountern und Drogeriemärkten erhältlich”, teilte die Stiftung Warentest am Donnerstag mit. Allerdings erhielten demnach auch fünf Produkte die Gesamtnote Mangelhaft – darunter das teuerste […]
