Rückwirkend zum Jahresbeginn sollen Verbraucherinnen und Verbraucher die E-Autoförderung der Bundesregierung beantragen können – voraussichtlich ab Mai. Dafür hat der Bundestag am Freitag mit dem “Gesetz zur Förderung klimaneutraler Mobilität” die rechtliche Grundlage beschlossen. Je nach Automodell und Einkommen kann die Prämie 1500 bis 6000 Euro betragen. Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) hatte die Prämie für […]
Der wegen dutzender Morde verurteilte frühere Krankenpfleger Niels Högel muss definitiv mindestens 28 Jahre im Gefängnis bleiben. Ein Beschluss gegen seine vorzeitige Haftentlassung zur Bewährung nach 15 Jahren wurde rechtskräftig, wie ein Sprecher des Landgerichts Oldenburg am Freitag mitteilte. Weder Högel selbst noch die Staatsanwaltschaft gingen dagegen vor. Das Landgericht hatte den Beschluss Mitte März […]
Nach Inkrafttreten der Waffenruhe zwischen dem Libanon und Israel hat die Hisbollah gewarnt, dass sie für den Fall einer Verletzung der Vereinbarung durch die israelische Armee kampfbereit bleibe. “Die Kämpfer werden den Finger am Abzug behalten, da sie sich der Hinterhältigkeit des Feindes bewusst sind”, erklärte die vom Iran unterstützte Miliz am Freitag. Die zehntägige Waffenruhe […]
Der private Rettungsversuch für den vor der Ostseeinsel Poel liegenden hilflosen Buckelwal ist nach Angaben von Mecklenburg-Vorpommerns Umweltminister Till Backhaus (SPD) am Freitag in seine “heiße Phase” getreten. Die Aktion laufe, sagte Backhaus vor Ort vor Journalisten. Nach Angaben von Vertretern der Rettungsinitiative gebe es auch Hinweise darauf, dass das Tier in besserem Zustand sei […]
Die in Teilen rechtsextremistische AfD ist im “Politbarometer” des ZDF erstmals stärkste Kraft geworden. In der am Freitag veröffentlichten Umfrage überflügelte die AfD mit einem Zustimmungswert von 26 Prozent zum ersten Mal die CDU/CSU, die auf 25 Prozent kam. Die Zufriedenheit mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und seiner Regierung sank auf ein Rekordtief: 65 Prozent […]
Einkaufen und erst später bezahlen – diese Möglichkeit wird zum besseren Schutz vor Überschuldung künftig strenger reguliert. Der Bundestag beschloss am Freitag ein Gesetz zur Umsetzung der EU-Verbraucherkreditrichtlinie – damit gelten etwa neue Regeln zur Prüfung der Kreditwürdigkeit. “Für den Verbraucherschutz ist heute ein wichtiger Tag”, erklärte Bundesverbraucherschutzministerin Stefanie Hubig (SPD). Die Reform betreffe “viele […]
Der französische Präsident Emmanuel Macron hat sich angesichts möglicher Verstöße gegen die Waffenruhe im Libanon besorgt gezeigt. “Ich fordere Sicherheit für die Zivilbevölkerung auf beiden Seiten der Grenze zwischen dem Libanon und Israel”, schrieb Macron am Freitag im Onlinedienst X. Er unterstütze voll und ganz die von US-Präsident Donald Trump verkündete Waffenruhe. “Aber ich erkläre […]
Einkaufen und erst später bezahlen – diese Möglichkeit wird zum besseren Schutz vor Überschuldung künftig strenger reguliert. Der Bundestag beschloss am Freitag ein Gesetz zur Umsetzung der EU-Verbraucherkreditrichtlinie – damit gelten etwa neue Regeln zur Prüfung der Kreditwürdigkeit. “Für den Verbraucherschutz ist heute ein wichtiger Tag”, erklärte Bundesverbraucherschutzministerin Stefanie Hubig (SPD). Die Reform betreffe “viele […]
Beim US-Streamingdienst Netflix endet eine Ära: Mitgründer Reed Hastings verlässt das Unternehmen. Der Vorsitzende des Verwaltungsrats werde sich nach Ablauf seiner Amtszeit im Juni nicht zur Wiederwahl stellen, erklärte Netflix am Donnerstag. Die Netflix-Aktie brach um mehr als acht Prozent ein, auch wegen durchwachsener Quartalszahlen. Hastings hatte Netflix 1997 zusammen mit Marc Randolph in Kalifornien […]
