Category: German

Klingbeil: Bundesregierung will Zuckersteuer ausweiten

Die Bundesregierung will die geplante Zuckerabgabe auf weitere Getränke ausweiten. Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) sagte am Dienstag den Sendern RTL und ntv, dass “die ganze Bundesregierung” hinter den Plänen zur Ausweitung stehe. Berichte, wonach die Zuckerabgabe auch auf Produkte mit Süßungsmitteln statt Zucker erhoben werden solle, wollte er unter Verweis auf die vertraulichen Gespräche innerhalb […]

Klingbeil: Bundesregierung will Zuckersteuer ausweiten

Die Bundesregierung will die geplante Zuckerabgabe auf weitere Getränke ausweiten. Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) sagte am Dienstag den Sendern RTL und ntv, dass “die ganze Bundesregierung” hinter den Plänen zur Ausweitung stehe. Berichte, wonach die Zuckerabgabe auch auf Produkte mit Süßungsmitteln statt Zucker erhoben werden solle, wollte er unter Verweis auf die vertraulichen Gespräche innerhalb […]

Erneut 23 Männer nach Afghanistan abgeschoben – “großenteils” schwere Straftäter

Aus Deutschland sind erneut 23 Männer nach Afghanistan abgeschoben worden. Sie wurden am Dienstagmorgen mit einem Charterflug von Leipzig nach Kabul geflogen, wie das Bundesinnenministerium mitteilte. Bei den Abgeschobenen handelt es sich demnach “großenteils um Straftäter, die wegen schweren Vergehen verurteilt wurden: unter anderem Sexualdelikte und Körperverletzungsdelikte”. Auch die anderen seien bereits “strafrechtlich in Erscheinung […]

Kabinett berät über Stärkung der Wirtschaft – Merz sieht “große Potenziale”

Bei ihrer Kabinettsklausur auf Schloss Neuhardenberg hat die Bundesregierung über Maßnahmen zur Stärkung der deutschen Wirtschaft beraten. “Unser Land hat große Potenziale und es gibt überhaupt keinen Grund, uns klein zu machen”, sagte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Dienstag zum Auftakt des zweitägigen Treffens. Der Kanzler wies zugleich auf die großen Herausforderungen hin – die […]

Auftritt von Volkswagen-Chef Blume bei Betriebsversammlungen erntet Kritik

Nach Wochen der Unsicherheit mit Blick auf Sparpläne beim kriselnden Autobauer Volkswagen hat sich Konzernchef Oliver Blume bei einer Betriebsversammlung in Wolfsburg den Beschäftigten gestellt – seine Rede erntete jedoch vor allem Kritik. “Sämtliche relevanten Informationen” über die Auswirkungen eines zusätzlichen Jobabbaus fehlten weiterhin, erklärte Gesamt- und Konzernbetriebsratsvorsitzende Daniela Cavallo am Dienstag in einer Mitteilung, […]

Spanien will Rückführungen von Migranten aus Ceuta beschleunigen

Die spanische Regierung will die Rückführung Tausender Migranten beschleunigen, die sich nach der massenhaften Ankunft aus Marokko Ende Juli noch in der Exklave Ceuta befinden. Das Kabinett beschloss dazu am Dienstag die Einrichtung einer zentralen Koordinierungsstelle unter Leitung von Territorialminister Ángel Víctor Torres, wie Regierungssprecherin Elma Saiz mitteilte. Die Stelle soll demnach dafür sorgen, dass […]

US-Medien: Chef des Geheimdienstes CIA zu Gesprächen in Moskau

Der Chef des US-Geheimdienstes CIA, John Ratcliffe, ist Medienberichten zufolge in geheimer Mission nach Moskau gereist. Er wolle dort am Dienstag Gespräche führen, berichteten der Sender CBS News und die Plattform Axios. Zuvor war ein US-Militärflugzeug von Lettland in Richtung des Moskauer Flughafens Wnukowo geflogen, wie aus Daten des Flugbeobachtungsportals Flightradar 24 hervorging. Nach Angaben […]

Autonomer Fahrdienst Waymo will ab Ende 2027 Robotaxis in München anbieten

Das US-Unternehmen Waymo will künftig Robotaxis in München anbieten und dafür schon in den nächsten Wochen Fahrzeuge für Testfahrten auf die Straßen der bayrischen Landeshauptstadt bringen. “In den kommenden Wochen werden die ersten Waymo-Fahrzeuge auf den Straßen Münchens zu sehen sein – zunächst noch manuell durch die Stadt gesteuert”, erklärte die Tochter der Google-Mutter Alphabet […]

Verbraucherzentrale: Eon-Fernwärmekunden können sich noch Sammelklage anschließen

Mit Blick auf Preiserhöhungen beim Fernwärmeanbieter Eon haben Verbraucherschützer betroffene Kundinnen und Kunden dazu aufgerufen, sich einer Sammelklage anzuschließen. Geschädigte hätten noch bis zum 14. September Zeit dazu, erklärte der Bundesverband der Verbraucherzentralen (vzbv) am Dienstag. “Der Eintrag ist kostenlos und online möglich.” Die Sammelklage zielt darauf ab, Rückerstattungen für Verbraucherinnen und Verbraucher einzuklagen. In […]