Category: German

Förderprogramm für mehr Ladesäulen an Mehrfamilienhäusern gestartet

Seit Mittwoch können Wohnungseigentümergemeinschaften, Privatvermieter oder kleine und mittlere Unternehmen Fördergeld für Ladesäulen in und an Mehrfamilienhäusern beantragen. Es gibt maximal 1300 Euro für einen Stellplatz ohne eigene Wallbox, 1500 Euro für einen Platz mit eigener Wallbox und 2000 Euro, wenn ein Ladepunkt zum bidirektionalen Laden eingerichtet wird, wie das Bundesverkehrsministerium am Mittwoch mitteilte. Beim […]

Karlsruhe lässt Verbot von Leiharbeit und Werkverträgen in Schlachthöfen bestehen

Das Verbot von Leiharbeit und Fremdpersonal in der Fleischindustrie bleibt bestehen. Das Bundesverfassungsgericht wies nach Angaben vom Mittwoch die Verfassungsbeschwerde eines Zerlegungsbetriebs zurück. Der Arbeitsschutz sei hier wichtiger als der Eingriff in die Berufsfreiheit. Die Lebensmittelgewerkschaft NGG und die gewerkschaftsnahe Hans-Böckler-Stiftung begrüßten die Entscheidung aus Karlsruhe. (Az. 1 BvR 2637/21)Es ging um Neuregelungen, die seit […]

ADAC: Dieselpreis im Wochenvergleich deutlich gesunken

Der Preis für Diesel an den deutschen Tankstellen ist im Wochenvergleich deutlich gesunken. Ein Liter des Kraftstoffs koste im bundesweiten Durchschnitt derzeit 2,286 Euro – 16,1 Cent weniger als vor einer Woche, erklärte der ADAC am Mittwoch. Benzin verbilligte sich demnach um 8,1 Cent auf 2,107 Euro pro Liter. Das sei eine “leichte Entspannung am […]

Ungarischer Wahlsieger Magyar fordert Präsidenten zum Rücktritt auf

Nach seinem deutlichen Sieg bei der Parlamentswahl in Ungarn hat der voraussichtliche künftige  Regierungschef Peter Magyar Staatspräsident Tamas Sulyok zum Rücktritt aufgefordert. Er habe dem zum Lager des scheidenden Ministerpräsidenten Viktor Orban gehörenden Präsidenten mitgeteilt, dass dieser “in meinen Augen und in den Augen des ungarischen Volkes” nicht fähig sei, die “Respektierung des Rechts” zu […]

Atommüllbergung aus Asse: Niedersachsens Umweltminister Meyer empört über Verzögerung

Niedersachsens Umweltminister Christian Meyer (Grüne) hat eine Verschiebung der Rückholung des Atommülls aus dem maroden Lager Asse über das Jahr 2033 hinaus als “nicht inakzeptabel” kritisiert. Die unverzügliche Rückholung “aus dem absaufenden Bergwerk” sei “ein klarer gesetzlicher Auftrag”, erklärte er am Mittwoch in Hannover. Die Bundesregierung müsse sich an das vor 13 Jahren beschlossene Asse-Gesetz […]

Tödlicher Absturz von Kleinflugzeug nahe Aachen: Identität beider Toter geklärt

Nach dem tödlichen Absturz eines Kleinflugzeugs in Nordrhein-Westfalen ist die Identität der beiden getöteten Insassen geklärt. Wie die Polizei in Düren am Mittwoch mitteilte, handelt sich um einen 56-jährigen Fluglehrer und einen 22-jährigen Flugschüler. Die Maschine war am Dienstagnachmittag über dem Gebiet des Hürtgenwalds im Bereich einer Talsperre nahe Aachen abgestürzt. Laut Polizeiangaben war das Flugzeug […]

Von der Leyen: EU-App für Alterskontrollen im Netz “bald” einsatzbereit

Eine europäische App für strengere Alterskontrollen im Netz ist nach den Worten von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen “bald” einsatzbereit. Die App sei fertig entwickelt und könne in naher Zukunft in den 27 EU-Ländern eingeführt werden, sagte von der Leyen am Mittwoch in Brüssel. Die App soll Pornoseiten oder Online-Netzwerke wie Tiktok, Instagram und Youtube […]

Gegenseitige Angriffe zwischen Israel und Hisbollah gehen weiter

Nach den ersten direkten Gesprächen zwischen Vertretern Israels und des Libanon seit Jahrzehnten gehen die gegenseitigen Angriffe zwischen der israelischen Armee und der libanesischen Hisbollah-Miliz weiter. Die Hisbollah feuerte nach Angaben der israelischen Armee am Mittwochmorgen dutzende Raketen auf den Norden Israels ab. Israel beschoss laut der libanesischen Nachrichtenagentur NNA zwei Fahrzeuge südlich von Beirut. […]

Spritpreis-Taskforce: Herausforderungen durch Iran-Krieg werden steigen

Die von der Regierungskoalition eingerichtete Spritpreis-Taskforce hat am Mittwoch die Bereitschaft zu weiteren möglichen Maßnahmen angesichts der Folgen des Iran-Kriegs bekräftigt. “Die Herausforderungen werden steigen”, sagte der Ko-Chef der Taskforce, Sepp Müller (CDU), am Morgen in Berlin. Wenn es gegebenenfalls notwendig sei, sollten weitere Maßnahmen “im Schnellverfahren” auf den Weg gebracht werden. “Wir lassen die Leute […]