Category: German

Mit vier kleinen Kindern nach Syrien: Prozess gegen IS-Rückkehrerin in Hamburg

Eine 39-jährige sogenannte IS-Rückkehrerin muss sich seit Montag unter anderem wegen Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung vor dem Oberlandesgericht Hamburg verantworten. Die Frau soll sich laut Anklage 2014 mit ihren vier Kindern in von der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) beherrschtes Gebiet in Syrien begeben haben. Sie folgte demnach ihrem damals als Kämpfer für die Organisation […]

Endgültiges Ergebnis: Berliner Parlament hat fünf Sitze weniger

Das neue Berliner Abgeordnetenhaus hat fünf Sitze weniger als nach der Wahl zunächst angenommen. Das wurde nun auch durch das am Montag vom Landeswahlausschuss festgestellte endgültige Wahlergebnis bestätigt. Danach hat das Landesparlament 153 Abgeordnete. Zunächst ging die Wahlleitung in ihrem vorläufigen Ergebnis nach der Abgeordnetenhauswahl am 20. September von 158 Sitzen aus. CDU, SPD und […]

SPD-Parteitag soll gesamte Parteiführung neu bestimmen

Nach dem Rücktritt von SPD-Ko-Chefin und Arbeitsministerin Bärbel Bas wird ein Bundesparteitag “um den Jahreswechsel” herum über die künftige SPD-Führung entscheiden. “Im Dezember oder Januar” werde “die gesamte Führungsriege der SPD dann zur Wahl anstehen”, sagte der verbliebene SPD-Ko-Vorsitzende Lars Klingbeil am Montag in Berlin. An einem Duo beim Parteivorsitz will Klingbeil festhalten. Auf dem […]

Saudi-Arabien: Ein Toter und elf Verletzte bei neuem Angriff auf Flughafen von Riad

Einen Tag nach dem folgenschwersten Angriff in Saudi-Arabien seit mehr als einem Jahrzehnt ist bei einem erneuten Beschuss des internationalen Flughafens der Hauptstadt Riad ein Mensch getötet worden. Elf weitere Menschen wurden dabei am Sonntag verletzt, wie die saudiarabische Luftfahrtbehörde mitteilte. Die jemenitische Huthi-Miliz erklärte, sie habe seit Samstag mehrere Angriffe auf den Flughafen von […]

AfD-Politikerin Huy scheitert mit Klage gegen Ausschluss aus Abgeordnetenvereinigung

Die AfD-Politikerin Gerrit Huy ist mit einer Klage gegen ihren Ausschluss aus einer Abgeordnetenvereinigung gescheitert. Das Landgericht Berlin erklärte in einem am Montag veröffentlichten Urteil den Ausschluss der Bundestagsabgeordneten aus der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft (DPG) für rechtens. (Az 88 O 155/25)Der Verein hatte seine Entscheidung mit ihrer Teilnahme an einem Potsdamer Geheimtreffen von AfD-Politikern, Neonazis […]

Missbrauch in katholischer Kirche: Erzdiözese München zahlt Schmerzensgeld an Betroffenen

Die Erzdiözese München und Freising hat sich mit einem Missbrauchsbetroffenen gerichtlich auf eine Schmerzensgeldzahlung geeinigt. Die Höhe der Zahlung wurde auf Wunsch des Betroffenen nicht veröffentlicht, wie das Landgericht Traunstein am Montag mitteilte. Der Betroffene warf dem Priester Peter H. vor, ihn in den Jahren 1995 beziehungsweise 1996 in Garching an der Alz als Kind […]

Herbstferien in elf Bundesländern: ADAC erwartet staureiches Wochenende

Das kommende Wochenende wird nach ADAC-Angaben eines der staureichsten des gesamten Herbstes. In sechs weiteren Bundesländern beginnen die Herbstferien, wie der Automobilklub am Montag in München mitteilte. In drei weiteren gehen sie zu Ende. Auf Autobahnen und anderen Fernstraßen sei deshalb mit einer Staugefahr zu rechnen, die beinahe auf Sommerferienniveau liege. Bereits ab Freitagnachmittag erwartet […]

Nur noch 350.000 im Jahr: EU halbiert Hybridauto-Importe aus China

Die EU will ihre Autobauer unterstützen und halbiert deshalb die Importe an Plugin-Hybriden der Konkurrenz aus China. Künftig sollen pro Jahr nur noch 350.000 Hybridautos aus China in die EU verkauft werden dürfen, wie ein EU-Beamter am Montag in Brüssel mitteilte. “Das wird die aktuellen Importe in die EU um mehr als die Hälfte senken”, […]

“Schattenkrieg”: Dobrindt drängt auf Stärkung der Befugnisse der Nachrichtendienste

Angesichts der gewachsenen Bedrohung durch Destabilisierungsaktionen und verdeckte Angriffe fremder Mächte hat Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) auf eine rasche Stärkung der Befugnisse der deutschen Nachrichtendienste gedrängt. Deutschland müsse sich “dem Schattenkrieg des 21. Jahrhunderts jetzt mit geballter Kraft” entgegenstellen, sagte Dobrindt bei einem Symposium des Bundesamtes für Verfassungsschutz am Montag in Berlin. Er forderte den […]