EU eröffnet Beitrittsgespräche mit Ukraine und Moldau
Die Europäische Union eröffnet Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und dem Nachbarland Moldau. Das entschieden die Staats- und Regierungschefs am Donnerstag bei ihrem Gipfeltreffen in Brüssel, wie EU-Ratspräsident Charles Michel im Onlinedienst X mitteilte. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj schrieb auf X von einem “Sieg für die Ukraine” und “für ganz Europa”. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nannte die Entscheidung “ein starkes Zeichen der Unterstützung und eine Perspektive für die Ukraine”.
Die Ukraine und Moldau gehörten “zur europäischen Familie”. Aus EU-Kreisen hieß es, der ungarische Regierungschef Viktor Orban habe seine Blockade aufgegeben. Dies wurde allerdings nur durch einen gesichtswahrenden Trick möglich, wie es aus anderer Quelle hieß: Orban sei nicht im Saal gewesen, als der Text angenommen wurde. Das Vorgehen sei aber mit ihm abgesprochen gewesen. Bis auf Ungarn hatten sich alle Mitgliedsländer zu Gipfelbeginn für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen stark gemacht.
Georgien hat laut Michel nun den Status eines Beitrittskandidaten. Die Mitgliedsländer wollen zudem Beitrittsgespräche mit Bosnien-Herzegowina aufnehmen, sobald das Land die Bedingungen dafür erfüllt. Die EU-Kommission soll dazu im März einen Bericht vorlegen. Michel sprach von einem “klaren Signal der Hoffnung” für die Bewohner dieser Länder und den europäischen Kontinent.
Thu, 14 Dec 2023 18:11:04 GMT
