Der Europäische Gerichtshof in Luxemburg verkündet am Donnerstag (09.30 Uhr) seine Urteile in mehreren Rechtsstreits zwischen Polen und dem Europäischen Parlament sowie dem Rat der Europäischen Union. Es geht dabei um die Frage, ob mehrere Klimaschutzmaßnahmen und -ziele der Europäischen Union außer Kraft gesetzt werden müssen. (Az. C-444/23)Konkret zielt die Klage auf mehrere im Jahr […]
Einen Tag nach den von den USA vermittelten Gesprächen zwischen Russland und der Ukraine in Abu Dhabi beraten am Donnerstag mehr als 45 europäische Staats- und Regierungschefs in Dublin über den Ukraine-Krieg und die Sicherheit Europas. Am Rande des Treffens der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) in der irischen Hauptstadt wollen die US-Gesandten Steve Wittkoff und […]
Nvidia-Chef Jensen Huang steht einem US-Medienbericht zufolge im Zuge einer Affäre mit einer mutmaßlichen Spionin Chinas womöglich kurz vor seiner Absetzung. Der Verwaltungsrat des Chip-Entwicklers Nvidia habe bereits für Mittwoch ein Treffen geplant, berichtete das “Wall Street Journal” unter Berufung auf mit der Angelegenheit vertraute Kreise. Bei der Zusammenkunft sollte demnach eine Entscheidung über Huangs […]
Papst Leo XIV. ist zum Abschluss seiner Südamerika-Reise zu einem Besuch in seiner alten Heimat Peru eingetroffen. Der 71-Jährige landete am Mittwoch in der Hauptstadt Lima, wo er von Präsidentin Keiko Fujimori empfangen wurde. In Begleitung Fujimoris nahm er an einer offiziellen Begrüßungszeremonie auf dem Luftwaffenstützpunkt Callao teil. Zahlreiche Menschen feierten die Ankunft des Pontifex […]
Angesichts der Wohnungskrise und der steigenden Preise haben am Mittwoch in Madrid nach Angaben der Behörden rund 120.000 Menschen protestiert. Die Demonstration im Zentrum der spanischen Hauptstadt bildete den Abschluss eines landesweiten Generalstreiks. Auch in Barcelona gingen nach Angaben der Stadtpolizei rund 55.000 Menschen auf die Straße. Trotz strömenden Regens zogen in Madrid zahlreiche Menschen […]
Israels Oppositionsführer Gadi Eisenkot hat den amtierenden Regierungschef Benjamin Netanjahu zu “Zurückhaltung und Umsicht” in Sicherheitsfragen aufgerufen – offenbar in Anspielung auf mögliche neue Angriffe auf den Iran. “Der Einsatz von Sicherheitskräften ohne eine direkte und unmittelbare Bedrohung” könnte “verheerende Folgen für die israelische Demokratie und das Vertrauen der Bürger haben”, schrieb Eisenkot in einem […]
Etwa 250.000 Menschen haben am Mittwoch in Warschau an einem von Nationalisten und Rechtsextremen organisierten Unabhängigkeitsmarsch teilgenommen. Dies gab die Stadtverwaltung der polnischen Hauptstadt bekannt, die Veranstalter der Demonstration gingen sogar von mehr als einer halben Million Teilnehmern aus. Die Demonstration zum polnischen Nationalfeiertag fand wenige Tage nach einem tödlichen Schusswaffenangriff in Krakau und angesichts […]
US-Finanzminister Scott Bessent ist aufgrund von Drohungen im Zusammenhang mit dem Iran auf einen Militärstützpunkt umgezogen. Bessent habe sein Haus in der Region Washington aus Sicherheitsgründen verlassen, bestätigten offizielle Kreise in Washington am Mittwoch entsprechende Presseberichte. Dies geschehe “zu seiner Sicherheit”. Bessent ist Medienberichten zufolge der dritte ranghohe Vertreter der US-Regierung nach Außenminister Marco Rubio […]
Russland hat eigenen Angaben zufolge als Reaktion auf die Ausweisung einer Pro-Kreml-Kolumnistin aus Frankreich Einreiseverbote gegen zwei französische Journalisten sowie zwei französische Abgeordnete verhängt. Die Entscheidung gegen die vier Franzosen sei getroffen worden wegen “ihrer Beteiligung an der Belästigung von Xenia Fedorova und ihren Aufrufen zu ihrer Ausweisung”, erklärte die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria […]