Knapp zwei Monate vor den Kongresswahlen in den USA kommen die Republikaner von US-Präsident Donald Trump ab Mittwoch zu einem Parteitag zusammen (ab 22.00 Uhr MESZ). Trump wird als Hauptredner zu der zweitägigen Veranstaltung in Dallas im Bundesstaat Texas erwartet. Die sogenannten Midterm-Wahlen in der Mitte von Trumps zweiter Amtszeit sind der bisher wichtigste Stimmungstest […]
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Norwegischer König Harald V. wird in Oslo feierlich beigesetzt
Zwölf Tage nach seinem Tod wird der norwegische König Harald V. am Mittwoch feierlich beigesetzt. Angekündigt haben sich Mitglieder von Königsfamilien sowie Staats- und Regierungschefs aus aller Welt, unter ihnen Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Der Trauerzug setzt sich um 12.00 Uhr am Könglichen Schloss in Oslo in Bewegung, die Trauerfeier im Osloer Dom beginnt um 13.00 […]
EU-Kommission stellt Rechtsrahmen für Vorgehen gegen Kurzzeitvermietungen vor
Die EU-Kommission stellt am Mittwoch einen Rechtsrahmen vor, der Städten beim Vorgehen gegen Kurzzeitvermietungen über Plattformen wie Airbnb helfen soll. Kommunen sollen solche Kurzzeitvermietungen an Touristen verbieten oder einschränken dürfen, wenn der Wohnungsmarkt besonders angespannt ist. Dafür soll es einheitliche Kriterien geben. Zahlreiche europäische Städte haben Kurzzeitvermietungen in bestimmten Vierteln schon verboten oder eingeschränkt, damit […]
Trump begrüßt AfD-Wahlerfolg in Sachsen-Anhalt als “wirklich großen Abend”
Zwei Tage nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hat US-Präsident Donald Trump den Wahlerfolg der vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuften AfD als “wirklich großen Abend” begrüßt. Die AfD nannte er am Dienstag (Ortszeit) auf seiner Onlineplattform Truth Social zwar nicht ausdrücklich, schrieb aber: “Wow! Die populistische Partei in Deutschland hatte gerade einen wirklich großen Abend.” In […]
Rubio will “natürliche Beziehungen” zwischen USA und Kolumbien erneuern
US-Außenminister Marco Rubio will nach eigenen Worten die zuletzt deutlich verschlechterten Beziehungen der USA mit Kolumbien erneuern. Beide Länder hätten die Chance, nicht nur ihre “natürlichen Beziehungen” wiederherzustellen, sagte Rubio am Dienstag bei einem Besuch in dem südamerikanischen Land Journalisten. Sie würden auch in eine neue Phase der Zusammenarbeit eintreten, die “noch stärker” sei als […]
Störung bei britischer Flugsicherung: Mehr als 1000 Flüge ausgefallen
Wegen einer technischen Panne sind an britischen Flughäfen am Dienstag mehr als 1000 Flüge ausgefallen. Laut der Tracking-Website Flightradar24 wurden bis zum Abend insgesamt 1055 Flüge von und zu britischen Flughäfen gestrichen. “Die Behebung des heutigen Systemproblems hat länger gedauert, als wir erwartet hatten”, teilte die britische Flugsicherung NATS im Onlinedienst X mit. Das Problem sei […]
US-Gericht stoppt Weitergabe von Migranten-Steuerdaten an ICE
Die umstrittene US-Einwanderungsbehörde ICE darf keinen Zugriff auf vertrauliche Steuerzahlerdaten von Migranten ohne Aufenthaltstitel erhalten. Das Berufungsgericht für den Hauptstadtbezirk Washington erklärte eine Vereinbarung von ICE mit der Steuerbehörde IRS aus dem vergangenen Jahr am Dienstag für rechtswidrig. Das Gericht bestätigte ein erstinstanzliches Urteil, das die Weitergabe der Angaben von 1,28 Millionen Menschen vorerst gestoppt […]
Serbien: Vucic kündigt Parlamentswahl für den 25. Oktober an
Die von der Opposition in Serbien seit langem geforderten Neuwahlen sollen am 25. Oktober stattfinden. In einem am Dienstagabend vom staatlichen Fernsehsender RTS ausgestrahlten Interview sagte Präsident Aleksandar Vucic, er werde am Mittwoch einen Erlass zur Auflösung des Parlaments unterzeichnen und die Neuwahl umgehend einberufen. Am Montag hatte die Regierung die Auflösung des Parlaments vorgeschlagen […]
Netanjahus Büro weist Bericht über Warnung vor Hamas-Angriff im Oktober 2023 zurück
Das Büro von Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu hat einen Bericht zurückgewiesen, wonach dieser vor dem Hamas-Angriff vom 7. Oktober 2023 von den Vereinigten Arabischen Emiraten gewarnt worden sein soll. “Die Presseberichte sind falsch”, teilte Netanjahus Büro am Dienstagabend mit, nachdem es zuvor schon von einer “absoluten Lüge” gesprochen hatte. Die israelische Zeitung “Haaretz” hatte berichtet, […]