Zum Abschluss seines zweitägigen Staatsbesuchs in Frankreich hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Themen Raumfahrt und nukleare Abschreckung in den Mittelpunkt gestellt. Gemeinsam mit Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron besuchte er am Freitag mehrere darauf spezialisierte Unternehmen. Ein ursprünglich geplantes Mittagessen im Rathaus von Bordeaux wurde an einen anderen Ort verlegt. In der Stadt war es im […]
Nur wenige Stunden nach der Verkündung des Friedensnobelpreises für die frühere IStGH-Richterin Navi Pillay haben die USA am Freitag neue Sanktionen gegen den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) verhängt. Das Haager Tribunal verurteilte das US-Vorgehen und nannte die Sanktionen einen “Angriff auf die Rechtsstaatlichkeit und auf die Grundlagen der internationalen Rechtsordnung”. Deutschland, mehrere weitere westliche Länder und […]
Nach der Verkündung des Friedensnobelpreises für die frühere IStGH-Richterin Navi Pillay verhängen die USA Sanktionen gegen den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH). US-Außenminister Marco Rubio erklärte am Freitag, die USA würden “sämtliche Geschäfte mit diesem Schurkengericht verbieten, seine Ressourcen beschneiden und seine Handlungsfähigkeit entscheidend schwächen”. Präsident Donald Trump werde es dem Gericht “niemals erlauben, Amerikaner zu verfolgen”, […]
Die Europäische Union und China haben sich auf eine Begrenzung der chinesischen Exporte von Hybridautos nach Europa verständigt. “Dies eröffnet die Aussicht, Chinas Export um mehr als die Hälfte zu reduzieren”, sagte EU-Handelskommissar Maros Sefcovic nach einem Treffen mit dem chinesischen Handelsminister Wang Wentao am Freitag in Peking. Der europäische Herstellerverband Acea begrüßte die Einigung […]
Der Friedensnobelpreis geht in diesem Jahr an die südafrikanische Juristin Navi Pillay: Die 85-Jährige wird für ihren Einsatz für Menschenrechte und gegen Kriegsverbrechen geehrt, wie das Nobelkomitee in Oslo am Freitag verkündete. Die UNO, die EU und die Bundesregierung begrüßten die Entscheidung; scharfe Kritik kam von Israel. Pillay widmete ihre Auszeichung den “Überlebenden internationaler Verbrechen”, […]
Die jüngsten russischen Angriffe auf die Ukraine haben nach den Worten des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj landesweit “erhebliche Schäden” am Stromnetz verursacht. Reparaturarbeiten liefen “Tag und Nacht”, erklärte Selenskyj am Freitag in Onlinediensten. Betroffen sei auch die Stromversorgung von Verkehrsunternehmen. Selenskyj beklagte Verzögerungen bei Plänen zum Schutz und zum Weiterbetrieb wichtiger Infrastruktur. “Die Verlangsamung der Fortschritte […]
Das UN-Menschenrechtsbüro verfolgt die Vorfälle im Zusammenhang mit den Schülerprotesten in Frankreich “mit Sorge”. “Wir rufen jeden dazu auf sicherzustellen, dass die Proteste friedlich bleiben und dass kein unverhältnismäßiger Einsatz von Gewalt durch die Sicherheitskräfte erfolgt”, erklärte die Sprecherin des UN-Menschenrechtsbüros, Shabia Mantoo, am Freitag mit Blick auf teils gewaltsame Ausschreitungen. Das Recht auf Versammlungsfreiheit müsse […]
Gut einen Monat nach dem Diebstahl von zwei Renoir-Gemälden aus einem Museum in Südfrankreich sind die beiden Kunstwerke wieder da. Der Bürgermeister von Cagnes-sur-Mer, Bryan Masson, erklärte am Freitag, die Gemälde seien wiedergefunden worden. “Diese zwei Gemälde sind nicht nur einfache Kunstwerke. Sie gehören zur Geschichte unserer Stadt, zu unserem Kulturerbe und zu dem Vermächtnis, […]
Die EU-Staaten haben sich auf die Einrichtung einer gemeinsamen Börsenaufsicht geeinigt. Die Finanzminister der Mitgliedstaaten stimmten bei ihrer Sitzung in Luxemburg am Freitag am Freitag dafür, die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (Esma) mit Sitz in Paris mit weiteren Mitteln und Zuständigkeiten auszustatten. Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) sprach von einem “wichtigen und bedeutenden Schritt” und dem […]
