The older brother of Oasis singers Liam and Noel Gallagher denied rape and a string of other charges on Friday as he appeared in a London court. Paul Gallagher, 59, who lives in the British capital, was charged in July with the offences that relate to the same woman and allegedly occurred between 2022 and […]
Read MoreThe United Nations on Friday released a long-awaited update of its database of companies with activities in Israeli settlements in Palestinian territories, listing 158 firms from 11 countries. UN rights chief Volker Turk has condemned as a war crime Israel’s policy of settlements on Palestinian territory in the occupied West Bank. Big firms such as […]
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US-Präsident Donald Trump hatte im Wahlkampf politischen Gegnern mit Rache gedroht – und setzt dies nun mithilfe des Justizministeriums um. Am Donnerstag (Ortszeit) erhob die US-Justiz wegen angeblicher “schwerer Straftaten” Anklage gegen den Trump-Kritiker und ehemaligen FBI-Chef James Comey. Trump, der das Ministerium erst vor wenigen Tagen öffentlich aufgefordert hatte, gegen Comey und andere Widersacher […]
Read MoreIn der ersten Woche der Haushaltsberatungen für 2026 sind im Bundestagsplenum die massiven Herausforderungen für den Etat des kommenden Jahres deutlich geworden. Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) rechtfertigte am Freitag die beispiellos hohe Kreditaufnahme des Bundes. Die Investitionen in den Verkehr, die Bildung und die Digitalisierung seien auch eine “Frage der Gerechtigkeit”, sagte Klingbeil. Die Opposition […]
Read MoreDie AfD-Fraktion im brandenburgischen Landtag ist mit ihrem Vorgehen gegen Coronaschutzmaßnahmen vom Oktober 2020 größtenteils gescheitert. Das Landesverfassungsgericht in Potsdam gab den AfD-Abgeordneten nur in Bezug auf die Maskenpflicht teilweise Recht, wie es am Freitag mitteilte. Der Antrag richtete sich gegen alle diese Vorschriften, die vorübergehend für einen Monat in der Pandemie gegolten hatten, hatte […]
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Das Oberlandesgericht München hat die Linksextremistin Hanna S. wegen ihrer Beteiligung an Gewalttaten in Ungarn zu fünf Jahren Haft verurteilt. S. wurde nach Gerichtsangaben am Freitag wegen gefährlicher Körperverletzung und Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung verurteilt. Außerdem verurteilte das Gericht sie wegen versuchter gefährlicher Körperverletzung. Das Gericht folgte aber nicht der Forderung der Bundesanwaltschaft, die […]
Read MoreEin britisches Gericht hat das Terror-Verfahren gegen einen Musiker der nordirischen Punk-Rap-Gruppe Kneecap wegen anti-israelischer Meinungsäußerungen eingestellt. Die Vorwürfe gegen den Musiker Liam O’Hanna, dessen Bühnenname Mo Chara lautet, könnten wegen eines Verfahrensfehlers nicht weiterverfolgt werden, erklärte am Freitag das Strafgericht von Woolwich. Die Entscheidung löste bei den vielen im Saal anwesenden Unterstützern des Rappers […]
Read MoreUS-Präsident Donald Trump hat neue Zölle auf Importe von Medikamenten angekündigt und damit für erhebliche Verunsicherung in der europäischen Pharma-Industrie gesorgt. Ab dem 1. Oktober werde ein Aufschlag von 100 Prozent auf “alle Marken- oder patentierten Arzneimittel erhoben, es sei denn, ein Unternehmen baut seine Arzneimittelfabrik in Amerika”, erklärte Trump am Donnerstag in seinem Onlinedienst […]
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In der Slowakei hat der nationalistische Regierungschef Robert Fico eine Verfassungsänderung zur Beschränkung der Rechte von sexuellen Minderheiten sowie zur Nachrangigkeit von EU-Recht hinter nationalem Recht durch das Parlament gebracht. 90 der 99 anwesenden Abgeordneten stimmten am Freitag in Bratislava für die Änderungen, sieben votierten dagegen. Die Opposition hatte das Votum boykottiert, in dessen Folge […]
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