Im Rahmen seiner Berlin-Visite hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Montag den Bundestag besucht. Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) empfing den Gast aus Kiew am Nachmittag zu einem Gespräch im Reichstagsgebäude, bei dem es nach Angaben ihres Büros unter anderem um das Thema von Neuwahlen in der Ukraine gehen solle – der Präsident hatte sich […]
Read MoreDie EU-Kommission will wie geplant am Dienstag ihre Vorschläge für eine Überarbeitung der CO2-Vorgaben für Neuwagen vorlegen. Erwartet wurde eine deutliche Lockerung der als “Verbrenner-Aus” bekannten Regelungen. Führende Ökonominnen und Ökonomen kritisierten diesen Kurs am Montag scharf. Der Beratungsfirma EY zufolge könnte sich das weitere Festhalten am Verbrenner jedoch auch auszahlen. Das sogenannte Verbrenner-Aus geht […]
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In einem Rechtsstreit um Äußerungen des ehemaligen Oldenburger Polizeipräsidenten Johann Kühme zur AfD will die Polizeidirektion das erstinstanzliche Urteil anfechten. Sie habe Berufung beim niedersächsischen Oberverwaltungsgericht in Lüneburg beantragt, teilte die Polizeidirektion Oldenburg am Montag mit. Zwar fühle sie sich durch das Urteil des Verwaltungsgerichts Oldenburg “weitgehend bestätigt und bestärkt”, erklärte Präsident Andreas Sagehorn. Sie […]
Read MoreBundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj am Montag offiziell in Berlin empfangen. Vor seinem Amtssitz Schloss Bellevue begrüßte Steinmeier am Mittag den Gast aus Kiew mit Handschlag und Umarmung. Im Anschluss trug sich Selenskyj ins Gästebuch des Bundespräsidenten ein, danach zogen sich die beiden Staatsoberhäupter zu einem vertraulichen Gespräch zurück. Nach dem […]
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Die Bundesregierung erhofft sich von den Berliner Ukraine-Gesprächen Fortschritte hin zu einer Waffenstillstands-Vereinbarung. Aktuell sei es so, “dass die Bemühungen um einen Waffenstillstand in großen Pendelschlägen sich bewegen”, sagte Regierungssprecher Stefan Kornelius am Montag in Berlin. Ziel der laufenden Gespräche sei es, “diese Ausschläge zu reduzieren und vielleicht einen Korridor zu finden, auf den man […]
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In Kadugli, a besieged city in Sudan’s Kordofan region, escalating violence and worsening famine have left civilians trapped in a state of constant fear, according to testimonies gathered by AFP. Two and a half years of war between the army and the paramilitary Rapid Support Forces have ravaged the South Kordofan state capital, with strikes […]
Read MoreSerbian prosecutors indicted the country’s culture minister and three others on Monday over “alleged illegalities” in the approval process of a hotel project linked to US President Donald Trump’s son-in-law Jared Kushner. Plans to transform the bombed-out former Yugoslav army headquarters in Belgrade into a high-rise hotel first stalled in May when allegations emerged that […]
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Die deutschen Nordsee-Fischer dürfen im kommenden Jahr weniger Hering, Kabeljau und Seelachs fangen. Die erlaubten Fangmengen sinken nach einer Vereinbarung der EU mit Norwegen und Großbritannien deutlich, wie das Bundeslandwirtschaftsministerium am Montag mitteilte. Wissenschaftler warnen seit Jahren, dass die Arten durch Überfischung und die Folgen des Klimawandels bedroht werden. Der Hering ist der wichtigste Nordsee-Fisch. […]
Read MoreCambodia accused Thailand on Monday of striking deep inside its territory, bombing the province that is home to the centuries-old Angkor temples — the country’s top tourist draw — for the first time in a reignited border conflict. Five days of fighting in July killed dozens of people before a truce was brokered and then […]
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