Söder zu Streit mit SPD: “Mit der CSU wird es Steuererhöhungen definitiv nicht geben”

Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder hat mit deutlichen Worten den Koalitionspartner SPD für Forderungen nach Steuererhöhungen für Wohlhabende kritisiert. “Steuererhöhungen sind Gift für die Konjunktur. Wir haben das in den Koalitionsverhandlungen ausführlich diskutiert und uns im Koalitionsvertrag bewusst dagegen entschieden”, schrieb Söder am Dienstag im Onlinedienst X. “Es bringt daher nichts, das ständig zu […]

Read More
Mexikanischer Boxer Chavez Jr. aus den USA abgeschoben

Der mexikanische Profiboxer Julio Cesar Chavez Jr. ist aus den USA abgeschoben worden. Chavez wurde am Montagmittag an Mexiko übergeben und in ein Gefängnis in der Region Sonora im Nordwesten des Landes gebracht, wie am Dienstag aus dem Nationalen Haftregister hervorging. Mexikos Präsidentin Claudia Sheinbaum bestätigte, dass gegen den Boxer in ihrem Land ein Haftbefehl […]

Read More
Video-Streamer in Frankreich während Liveübertragung gestorben

In Frankreich ist ein Video-Streamer während einer Liveübertragung im Internet gestorben. Wie die Staatsanwaltschaft in Nizza am Dienstag bestätigte, wurden Ermittlungen zur Todesursache des 46-Jährigen eingeleitet. Sein Tod sei am Montag im Ort Contes nördlich von Nizza während der Übertragung eines Livestreams festgestellt worden. Der Mann trat französischen Medien zufolge in Internet-Videos unter dem Pseudonym “Jean […]

Read More
US-Unterstützung aus der Luft: Debatte um Ukraine-Sicherheitsgarantien nimmt an Fahrt auf

Nach dem Ukraine-Gipfel europäischer Staats- und Regierungschefs mit US-Präsident Donald Trump im Weißen Haus hat die Debatte um Sicherheitsgarantien für das von Russland angegriffene Land an Fahrt aufgenommen. US-Präsident Donald Trump erklärte sich am Dienstag dazu bereit, europäische Friedenstruppen in der Ukraine aus der Luft abzusichern. Aus Kreisen der Bundesregierung hieß es am Dienstag, Deutschland […]

Read More
Offener Konflikt um Steuererhöhungen zwischen Union und SPD

Mit Äußerungen zu möglichen Steuererhöhungen hat Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) einen offenen Konflikt mit dem Koalitionspartner CDU/CSU heraufbeschworen. Spitzenvertreter der Unionsparteien erteilten solchen Überlegungen am Dienstag eine klare Absage und verlangten Einsparungen etwa beim Bürgergeld. SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf verteidigte hingegen seinen Parteichef.”Die Menschen schütteln doch nur noch mit dem Kopf, wenn wir nach den Wahnsinnsschulden […]

Read More
Trotz sinkender Temperaturen Gefahr durch Waldbrände in Spanien nicht gebannt

Trotz sinkender Temperaturen keine Entwarnung bei den Rekord-Waldbränden in Spanien: Im Kampf gegen die Flammen sei die Gefahr noch lange nicht gebannt, warnte am Dienstag Regierungschef Pedro Sánchez. “Es bleiben kritische Momente, es bleiben schwierige Stunden.” Innerhalb von 24 Stunden hatten die Brände zuvor weitere 30.000 Hektar Land zerstört. Sánchez äußerte sich bei einem Besuch […]

Read More
Mordanklage wegen Anschlags auf Magdeburger Weihnachtsmarkt mit sechs Toten

Rund acht Monate nach dem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt in Magdeburg mit sechs Toten ist der mutmaßliche Täter angeklagt worden. Die Generalstaatsanwaltschaft im sachsen-anhaltinischen Naumburg (Saale) wirft dem 50-jährigen Taleb A. nach eigenen Angaben vom Dienstag unter anderem sechsfachen Mord und versuchten Mord in 338 Fällen vor. Die Anklage wurde zum Landgericht Magdeburg erhoben. Es […]

Read More
Pistorius zu Ukraine: Deutscher Beitrag zu Sicherheitsgarantien noch offen

Ein deutscher Beitrag zu Sicherheitsgarantien für die Ukraine im Fall einer möglichen Friedensregelung muss laut Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) “politisch und militärisch” festgelegt werden. “Wie ein deutscher Beitrag zu den Sicherheitsgarantien aussehen wird, steht derzeit noch nicht fest”, erklärte Pistorius am Dienstag. “Wir berücksichtigen dabei erstens den Verlauf der Verhandlungen, zweitens einen möglichen Beitrag der […]

Read More
Kneecap rapper faces court on terror charge over Hezbollah flag

A member of Irish rap band Kneecap was due to appear in court on Wednesday charged with a terror offence for allegedly supporting Hezbollah. Liam O’Hanna, 27, who performs under the stage name Mo Chara, was charged in May after being accused of displaying a Hezbollah flag during a London concert in November. The hearing […]

Read More