Indonesian schoolchildren prayed for rain on Thursday as another firefighter lost his life battling drought-fuelled blazes consuming forests and peatlands and blanketing parts of Southeast Asia in a sickening haze. Wildfires have burned more than 1.9 million hectares in the nine months to September, according to deforestation monitor Nusantara Atlas — a figure the government […]
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The son of Myanmar’s Aung San Suu Kyi said he spoke Thursday to the detained former democratic leader for the first time in more than five years. Suu Kyi is under house arrest in the capital, Naypyidaw, according to Myanmar authorities, where she has been sequestered since being unseated in a 2021 military coup. News […]
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Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU) sieht derzeit “keine Hinweise”, dass Webseiten und IT-Systeme des Bundes von der PHP-Sicherheitslücke betroffen sind. Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) und das zentrale IT-Dienstleistungsunternehmen des Bundes (ITZ-Bund) hätten gemeinsam “sehr schnell und klar reagiert”, sagte Wildberger am Donnerstag der “Bild”-Zeitung. Dass Websites der Bundesverwaltung am Mittwoch vorsorglich vom Netz […]
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Der Sacharow-Preis für Menschenrechte geht in diesem Jahr an den von US-Präsident Donald Trump sanktionierten Internationalen Strafgerichtshof (IStGH). Das Europäische Parlament würdige den Einsatz des Gerichtshofs für das Völkerrecht, sagte Parlamentspräsidentin Roberta Metsola am Donnerstag in Straßburg. Der Preis wird am 16. Dezember in Straßburg verliehen.”Die Europäische Union gründet sich auf der Achtung der multilateralen […]
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Unmittelbar vor der Stichwahl um das Präsidentenamt in Brasilien hat Amtsinhaber Luiz Inácio Lula vor dem Obersten Wahlgericht den Ausschluss seines rechtsgerichteten Herausforderers Flávio Bolsonaro beantragt. In einem am Mittwoch (Ortszeit) eingereichten Antrag forderte Lulas Wahlkampfteam Bolsonaros Disqualifizierung unter Verweis auf dessen “Missbrauch wirtschaftlicher Macht” sowie den “unzulässigen Einsatz von Onlinenetzwerken”. Konkret wirft das linksgerichtete […]
Read MoreVor Veröffentlichung der Steuerschätzung hat der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Gordon Schnieder (CDU) die Forderung der Union bekräftigt, die Stromsteuer zu senken. Dies solle zur Entlastung von Bürgern und Unternehmen am besten schon zum 1. Januar geschehen, sagte der CDU-Politiker im rbb24 Inforadio am Donnerstag. Da höhere Steuereinnahmen erwartet würden, seien die finanziellen Spielräume vorhanden und sollten […]
Read MoreEin neues Gutachten am Europäischen Gerichtshof (EuGH) stuft die sogenannte Übergewinnsteuer für Energiekonzerne aus den Jahren 2022 und 2023 als rechtmäßig ein. Es sei eine befristete Ausnahme gewesen, erklärte der zuständige Generalanwalt Athanasios Rantos in seinen am Donnerstag in Luxemburg vorgelegten Schlussanträgen. Ein Urteil ist das aber noch nicht. (Az. C-358/24 u.a.)Als die Energiepreise nach dem […]
Read MoreIm deutschen Streit zwischen Wissenschaftsautoren und der Verwertungsgesellschaft Wort über die Verteilung von Tantiemen hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Donnerstag zugunsten der Autoren entschieden. Druckkostenzuschüsse dürfen demnach nicht aus den Tantiemen für die Urheber bezahlt werden, wenn sie auch anderen zugute kommen, die keine Urheberrechte haben. Sonst würde den Urhebern ein Teil ihrer […]
Read MoreMoscow firing ballistic missiles at Ukraine shortly after talks between US envoy Steve Witkoff and Russia’s Vladimir Putin showed the Kremlin’s position on the war had not changed, President Volodymyr Zelensky said Thursday. The Kremlin had said it was willing to restart trilateral talks with Kyiv and Washington next month, though dismissed new ideas brought […]
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