Die Vorsitzenden der Koalitionsfraktionen, Jens Spahn (CDU) und Matthias Miersch (SPD), sind am Montag zu einem Besuch in der Ukraine eingetroffen. Der deutsche Botschafter Martin Jäger begrüßte Spahn und Miersch am Morgen am Bahnhof der ukrainischen Hauptstadt Kiew. In einem Statement noch am Bahnhof sagten Spahn und Miersch der Ukraine die weitere Solidarität Deutschlands zu. Der Besuch sei “ein Zeichen der Unterstützung und der Solidarität in diesen schwierigen Zeiten”, sagte Miersch in Kiew.
Auf diplomatischer Ebene sei im Moment wenig Bewegung erkennbar: “Wir sehen, dass eine Riesenhoffnung mit Alaska verbunden war, und dass jetzt Ernüchterung eintritt”, sagte Miersch mit Blick auf das Treffen von US-Präsident Donald Trump und dem russischen Staatschef Wladimir Putin in Alaska.”Wir sind entschlossen, die Ukraine gerade in dieser schwierigen Phase zu unterstützen – politisch, militärisch, finanziell”, sagte Spahn in Kiew.
Es sei entscheidend, das er und Miersch diese Reise “gemeinsam machen”, fügte der CDU-Politiker hinzu. Dies setze ein “gemeinsames Zeichen” der Unterstützung: “Die Regierungsfraktionen stehen an der Seite der Ukrainerinnen und Ukrainer”, sagte Spahn. “Wir sind dankbar, dass die Ukrainer ihre Heimat und Europas Freiheit verteidigen.”Bei ihrem ersten Besuch in Kiew wollten die beiden Fraktionschefs “vor Ort über weitere Unterstützung und mögliche Wege zum Ende des Kriegs sprechen”, hieß es aus Fraktionskreisen in Berlin. “Auf dem Programm stehen Treffen mit politischen Spitzenvertretern sowie Besuche von Orten, die von den Folgen des russischen Angriffskriegs besonders betroffen sind.”