Eine Woche nach dem Diesel-Deal mit Moskau hat US-Präsident Donald Trump die Anwendung verschärfter Sanktionen gegen Russland vorerst gestoppt. Per Dekret setzte er am Freitag (Ortszeit) ein im September beschlossenes Sanktionspaket aus, das sich insbesondere gegen den russischen Energiesektor richtete. Das nach dem im Juli gestorbenen US-Senator Lindsey Graham benannte Sanktionspaket war nach langen Verhandlungen Mitte September […]
In Frankreich wollen am Samstag zehntausende Menschen gegen hohe Lebenshaltungskosten und Missstände an Schulen demonstrieren. Die Behörden rechnen landesweit mit mehr als 500 Protestaktionen, befürchtet werden dabei Ausschreitungen wie bei den Schülerprotesten der vergangenen Wochen. Premierminister Sébastien Lecornu hat deswegen die Einrichtung eines Krisenstabs angeordnet. Geplant ist unter anderem eine Großdemonstration in der Hauptstadt Paris. […]
Gut zwei Wochen vor den Kongresswahlen in den USA ruft die Protestbewegung “No Kings” (Keine Könige) für Samstag zu landesweiten Demonstrationen auf. Die Wahlen müssten vor “Sabotage” geschützt werden, erklärten die Organisatoren. Zu Massenkundgebungen gegen Präsident Donald Trump Ende März waren laut der Bewegung landesweit mindestens acht Millionen Menschen geströmt. Deutlich kleiner fielen danach Proteste […]
Die Präsentation des neuen Tesla-Roadsters lieferte spektakuläre Bilder – die Reaktion der US-Behörden auf das fliegende Auto fiel nun deutlich nüchterner aus. Die Nationale Behörde für Straßen- und Verkehrssicherheit (NHTSA) pochte am Freitag auf die Einhaltung geltender Vorschriften. Der Sportwagen scheine zwar “den Gesetzen der Physik zu trotzen”, teilte die Behörde auf AFP-Anfrage mit. Es müsse […]
Ein 72-Jähriger hat in einem Seniorenheim in Nordrhein-Westfalen eine 86-jährige Mitbewohnerin getötet. Der Mann habe am Freitagabend in der Cafeteria der Einrichtung in der Kleinstadt Olfen im Münsterland mit einem Messer auf drei Frauen eingestochen, teilten die Polizei und die Staatsanwaltschaft in Münster mit. Die 86-Jährige erlag demnach am Tatort ihren Verletzungen. Eine 83-jährige Heimbewohnerin sei lebensgefährlich und […]
Bei der jüngsten Probeabstimmung im UN-Sicherheitsrat sind nach Diplomaten-Angaben alle sieben Kandidaten für die Nachfolge von UN-Generalsekretär António Guterres auf Ablehnung bei den ständigen Ratsmitgliedern gestoßen. Bei dem Votum am Freitag habe sich keiner der Bewerber die Unterstützung aller fünf Vetomächte sichern können, hieß es aus Diplomatenkreisen. Die Abstimmung dürfte den Weg für neue Kandidaturen […]
SPD-Vize Alexander Schweitzer befürwortet eine erneute Kandidatur von Parteichef Lars Klingbeil für den SPD-Vorsitz. “Ich habe ihn bei der letzten Wahl zum Parteivorsitzenden unterstützt. Und wenn er sich entscheidet, wieder anzutreten, würde ich das begrüßen”, sagte der neue Bundesarbeitsminister der “Rheinpfalz” (Samstagsausgabe). Er verwies auf die “teils sehr schwierigen Wahlergebnisse” und die Umfragewerte seiner Partei. […]
PR-Debakel für US-Präsident Donald Trump kurz vor den Kongresswahlen: Seine neue Pressesprecherin Katie Zacharia muss nach weniger als einer Woche gehen. Trump sagte am Freitag in Washington, er habe Zacharia geraten, ihren Verbleib auf dem Posten zu “überdenken”. Ein Mitarbeiter des Weißen Haus bestätigte danach auf AFP-Anfrage ihr Ausscheiden. Die studierte Juristin war wegen Lügen […]
Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat SPD und Grüne in Berlin aufgefordert, ihre Verhandlungen mit der Linkspartei über eine gemeinsame Regierung umgehend zu beenden. Die Gespräche darüber seien “eine Schande für die Hauptstadt der Bundesrepublik Deutschland”, sagte Wüst am Freitagabend beim “Deutschlandtag” der CDU/CSU-Jugendorganisation Junge Union. “Das Gift des Antisemitismus ist tief eingesickert in die […]
