Die Betreibergesellschaft für die Gaspipeline Nord Stream 2 ist endgültig mit einer Klage gegen die europäischen Regeln über Gasleitungen gescheitert. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg bestätigte am Donnerstag ein entsprechendes Urteil der Vorinstanz, des EU-Gerichts, vom November 2024. Die Pipeline in der Ostsee, über die russisches Erdgas nach Deutschland geleitet werden sollte, ist aktuell […]
Schon zum dritten Mal in dieser Woche haben Bombendrohungen den Flugverkehr in Europa durcheinander gebracht. Mehrere der mindestens zwölf betroffenen Maschinen am Donnerstag wurden umgeleitet oder von Militärflugzeugen eskortiert, wie Behörden und Fluggesellschaften mitteilten. Betroffen waren diesmal vor allem Flüge von und nach Italien, Bulgarien und Tschechien, unter anderem von Fluggesellschaften wie Ryanair, Finnair, Wizz […]
Die “blaue Welle”, mit der die Demokraten die Mehrheit im US-Kongress zurückerobert haben, hat sich auch auf Ebene der Bundesstaaten fortgesetzt: Laut Daten der Organisation “State Navigate” vom späten Mittwochabend (Ortszeit) entrissen die Demokraten den Republikanern die Mehrheit in den Parlamenten von mindestens elf Bundesstaaten. In mindestens fünf Bundesstaaten gewannen sie demnach die Mehrheit in beiden […]
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) erlaubt deutsche Coronahilfen von 321 Millionen Euro für die Fluggesellschaft Condor. Eine Klage des irischen Konkurrenten Ryanair gegen die Hilfen scheiterte in Luxemburg am Donnerstag. Über Hilfen der Niederlande für KLM muss allerdings erneut verhandelt werden. (Az. C-505/24 P u.a.)Die EU-Kommission hatte im Juli 2021 Hilfen der Bundesregierung für Condor ohne […]
Ein Treffen der G7-Außenminister und der Vertreter von sechs Partnerländern ist kurzfristig von Marseille nach Paris verlegt worden. Das französische Außenministerium bestätigte den neuen Ort für das am Montag und Dienstag geplante Treffen, nannte aber keine Gründe für die Verlegung. Nach Informationen aus Delegationskreisen sollte die Verlegung dem französischen Außenminister Jean-Noël Barrot die Teilnahme am […]
Eine Waschmittelverpackung darf nicht so aussehen, als ob sie Lebensmittel enthält. Die breite Öffentlichkeit darf sie nicht damit verwechseln, wie der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Donnerstag in Luxemburg erklärte. Da die europäische Verordnung zur Verpackung von Stoffen und Gemischen das nicht ausführlich definiert, legte der Gerichtshof die Kriterien für chemische Produkte fest. (Az. C-395/25)Es ging […]
Zehn Monate nach der Sabotage an zwei Kabeln in der Ostsee sind ein russischer Kapitän und sein Stellvertreter in Finnland zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt worden. Ein Gericht in Helsinki verhängte am Donnerstag gegen den Kapitän wegen schwerer Sachbeschädigung dreieinhalb Jahre Haft, das aus Aserbaidschan stammende Besatzungsmitglied soll für zwei Jahre und zehn Monate in Haft. Der […]
Nach der krachenden Niederlage der US-Republikaner bei den Kongresswahlen will der bisherige Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Mike Johnson, nicht für den Fraktionsvorsitz kandidieren. Ein Sprecher Johnsons bestätigte entsprechende Medienberichte am Mittwoch gegenüber der Nachrichtenagentur AFP als “korrekt”. Die republikanischen Abgeordneten werden voraussichtlich am kommenden Dienstag darüber abstimmen, wer ihre Fraktion im neugewählten Repräsentantenhaus anführt, das sich […]
Mindestens drei innereuropäische Flüge von oder nach Italien sind am Donnerstag Ziel neuer Bombendrohungen geworden. Eine Aer-Lingus-Maschine, die von Dublin nach Rom unterwegs war, landete außerplanmäßig auf dem französischen Luftwaffenstützpunkt Evreux, wie die französische Regierung mitteilte. Die knapp 160 Menschen an Bord seien in Sicherheit, Entschärfungsteams seien im Einsatz, teilte das Amt des Premierministers in […]
